Das Forschungsvorhaben analysiert die rechtlichen und politischen Reformen europäischer Justizsysteme der letzten 20 Jahre. Es zielt darauf ab, populistisch-autoritäre Angriffe auf die richterliche Unabhängigkeit zu dokumentieren und etwaige Muster zu identifizieren. Gibt es bestimmte „toxische" institutionelle und politische Konstellationen, die besonders anfällig für die Schwächung einer unabhängigen Justiz sind? Zugleich wird auch gefragt, wie sich existierende Dysfunktionen beheben lassen, um die Resilienz demokratischer Rechtsstaatsinstitutionen zu stärken. Die vergleichende Analyse soll wesentlich zu einem besseren Verständnis der „demokratischen Zerfallserscheinungen“ in Europa sowie zur Entwicklung wirkungsvoller Gegenstrategien beitragen. Mit einem Mix aus quantitativen und qualitativen Methoden empirischer Sozialforschung werden fallübergreifend Daten zum institutionellen Aufbau der Justizsysteme in 47 Mitgliedsstaaten des Europarates erhoben und vergleichend ausgewertet.
Das Projekt wird von Silvia von Steinsdorff (Professorin für Vergleichende Demokratieforschung und die politischen Systeme Osteuropas, Humboldt-Universität zu Berlin) geleitet, in Kooperation mit dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) durchgeführt und gemeinsam mit der Stiftung Mercator gefördert.
Laufzeit: 2020 bis 2024
Ansprechpartnerin:
Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff
Universitätsstraße 3b
10117 Berlin
E-Mail: steinsds(at)sowi.hu-berlin.de
Antragstellerin: Humboldt-Universität zu Berlin